TIMEWALKER WATCHES
Rechtliches
Allgemeine Geschäftsbedingungen
gegenüber Verbrauchern – Online-Shop – Tim Vogel
§ 1 Geltungsbereich, Vertragssprache, anwendbares Recht
1.1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Tim Vogel, Inhaber der Fa. Timewalker Watches, Erlenstegenstraße 82, 90491 Nürnberg (im Folgenden „Anbieter“) und ihren Kunden (im Folgenden „Kunde“ oder „Kunden“), die über diese Website www.timewalker-watches.de geschlossen werden.
1.2. Aus Gründen der besseren Lesbarkeit wird auf die gleichzeitige Verwendung der Sprachformen männlich, weiblich und divers (m/w/d) verzichtet. Sämtliche Personenbezeichnungen gelten gleichermaßen für alle Geschlechter.
1.3. Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch. Bei Abweichungen zwischen der deutschen und einer anderen Sprachfassung ist ausschließlich die deutsche Fassung maßgeblich.
1.4. Für die Geschäftsbeziehungen zwischen Anbieter und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden AGB in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
1.5. Für Bestellungen gilt die zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Website bereitgestellte Fassung der AGB. Änderungen der AGB gelten ausschließlich für zukünftige Bestellungen.
1.6. Abweichende oder entgegenstehende AGB des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, dass der Anbieter ausdrücklich zugestimmt hat. In einer vorbehaltslosen Lieferung an den Kunden oder an einen von diesem bestimmten Ort durch den Anbieter oder einen seiner Erfüllungsgehilfen ist kein Einverständnis mit der Geltung der AGB des Kunden zu sehen.
1.7. Der Online-Shop richtet sich ausschließlich an volljährige Verbraucher. Verbraucher gem. § 13 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) ist jede natürliche Person, die Rechtsgeschäfte zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
1.8. Auf sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland anwendbar. Die Anwendung von UN-Kaufrecht wird allerdings ausdrücklich ausgeschlossen. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als hierdurch nicht der Schutz zwingender Bestimmungen des Rechts desjenigen Staates entzogen wird, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
§ 2 Angebote und Vertragsschluss
2.1. Die Warenpräsentation des Anbieters auf seiner Website ist unverbindlich und stellt keine Willenserklärung im Sinne der §§ 145 f. BGB dar. Die Darstellungen des Anbieters sind eine rechtlich unverbindliche Aufforderung zur Bestellung. Dies gilt nicht, wenn der Anbieter die Darstellung ausdrücklich als verbindlich bezeichnet hat.
2.2. Der Kunde gibt ein verbindliches Angebot im Sinne der §§ 145 f. BGB gegenüber dem Anbieter ab, sobald er den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ im letzten Schritt des Bestellprozesses anklickt.
2.3. Der Bestellprozess ist dann erfolgreich abgeschlossen, wenn der Kunde die folgenden Schritte absolviert hat:
- Auswahl der gewünschten Uhr
- Hinzufügen der Uhr zum Warenkorb über „In den Warenkorb“
- Prüfung der Angaben im Warenkorb und Klick auf „Zur Kasse“
- Eingabe von Kontakt- und Lieferdaten, Einverständniserklärung mit den AGB und Bestätigung der Kenntnisnahme der Widerrufsbelehrung
- ggf. Bestätigung einer negativen Beschaffenheitsvereinbarung (Abweichungen vom erwartbaren Zustand, siehe § 9.4)
- Abschluss der Bestellung durch Klick auf den Button „Zahlungspflichtig bestellen“
2.4. Mit dem Klick auf „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Eine Zahlung wird hierdurch noch nicht ausgelöst (siehe § 4.3).
2.5. Der Anbieter bestätigt dem Kunden den Eingang der Bestellung unmittelbar auf der Website. Diese Eingangsbestätigung ist ausdrücklich noch keine Annahme des Angebots im Sinne der §§ 145 f. BGB.
2.6. Die vom Anbieter (ggf. automatisiert) verschickte Bestellbestätigung per E-Mail stellt die Annahmeerklärung im Sinne der §§ 145 f. BGB dar. Mit ihrem Zugang kommt der Vertrag zustande. Die Bestellbestätigung enthält die Zahlungsaufforderung, die Zahlungsfrist und den Link zur Zahlung.
2.7. Der Anbieter empfiehlt dem Kunden, regelmäßig seinen SPAM-Ordner des E-Mail-Postfachs zu prüfen, um den Empfang der Bestellbestätigung sicherzustellen.
2.8. Der Anbieter behält sich vor, die Bestellung des Kunden innerhalb einer angemessenen Frist nicht anzunehmen, insbesondere wenn die bestellte Uhr – jede Uhr ist ein Einzelstück – im Zeitpunkt der Bestellung bereits anderweitig vergeben ist. Er hat den Kunden über die Ablehnung unverzüglich zu unterrichten.
2.9. Mit der Bestellung in dem Online-Shop versichert der Kunde, dass seine Angaben der Wahrheit entsprechen.
2.10. Vor dem Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ ist es dem Kunden möglich, die Bestellung zu ändern oder zu korrigieren; die Auswahl ändert er über den Warenkorb. Nach dem Anklicken gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab.
2.11. Der Anbieter ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn die bestellte Uhr – jede Uhr ist ein Einzelstück – aus Gründen, die der Anbieter nicht zu vertreten hat, nicht mehr verfügbar ist. Der Anbieter unterrichtet den Kunden hierüber unverzüglich per E-Mail und erstattet bereits geleistete Zahlungen unverzüglich.
§ 3 Speicherung des Vertragstextes
Die Vertragsbestimmungen mit den Angaben zu den bestellten Waren, einschließlich dieser AGB und der Widerrufsbelehrung, werden dem Kunden per E-Mail zusammen mit der Annahme des Vertragsangebotes bzw. mit der entsprechenden Benachrichtigung zugesandt, sodass er diese dauerhaft zur Verfügung gestellt bekommt. Der Anbieter speichert die Bestelldaten; der Vertragstext ist für den Kunden über die Website nachträglich nicht abrufbar.
§ 4 Preise, Zahlungsmodalitäten, Versandkosten/Rücksendung
4.1. Bei den Preisen des Anbieters handelt es sich um Bruttopreise (Endpreise inklusive gesetzlicher Mehrwertsteuer), die die jeweils gültige Umsatzsteuer beinhalten. Ob eine Uhr nach § 25a UStG differenzbesteuert oder regelbesteuert ist, wird bei jeder Uhr angegeben. Bei differenzbesteuerten Uhren wird die im Kaufpreis enthaltene Umsatzsteuer in der Rechnung nicht gesondert ausgewiesen; die Rechnung trägt die gesetzlich vorgeschriebene Angabe „Gebrauchtgegenstände/Sonderregelung“, ein Vorsteuerabzug ist nicht möglich. Bei regelbesteuerten Uhren ist die gesetzliche Umsatzsteuer von derzeit 19 % enthalten und wird in der Rechnung ausgewiesen.
4.2. Zusätzlich zum Preis können Versandkosten anfallen. Ob und in welcher Höhe, wird auf der Seite der jeweiligen Uhr, im Warenkorb und auf der Bestellseite vor Abgabe der Bestellung gesondert angegeben. Ist dort kein Betrag ausgewiesen, erfolgt die Lieferung innerhalb Deutschlands versandkostenfrei.
4.3. Die Zahlung erfolgt als Vorkasse nach dem Vertragsschluss (§ 2.6). Der Kaufpreis ist mit Vertragsschluss fällig und innerhalb der im Bestellvorgang und in der Bestellbestätigung genannten Zahlungsfrist über den in der Bestellbestätigung enthaltenen Link zu leisten. Die Lieferung erfolgt erst nach vollständigem Zahlungseingang.
4.4. Geht die Zahlung nicht innerhalb der Zahlungsfrist ein, erinnert der Anbieter den Kunden per E-Mail an die Zahlung und setzt ihm eine Nachfrist von zwei Tagen. Geht die Zahlung auch innerhalb der Nachfrist nicht ein, ist der Anbieter berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Den Rücktritt erklärt der Anbieter dem Kunden per E-Mail; die Uhr wird danach wieder zum Verkauf angeboten. Geht nach dem Rücktritt noch eine Zahlung ein, erstattet der Anbieter den Betrag unverzüglich und vollständig über dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde eingesetzt hat; Entgelte werden dem Kunden hierfür nicht berechnet.
4.5. Der Anbieter ist berechtigt, Rechnungen als elektronisches Dokument (z. B. als .pdf-Datei) zuzustellen, sofern der Kunde in die elektronische Rechnungsstellung eingewilligt hat. Insbesondere erklärt der Kunde durch die Abgabe einer Bestellung auf www.timewalker-watches.de konkludent sein Einverständnis mit einer elektronischen Rechnungsstellung.
4.6. Der Käufer kann nur mit solchen Forderungen aufrechnen, die unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Diese Einschränkung des Aufrechnungsrechts gilt nicht, wenn die zur Aufrechnung gestellte Geldforderung aus einem Anspruch erwächst, dessentwegen der Kunde auch zurückbehalten könnte oder hätte zurückbehalten können.
4.7. § 4 (4.6.) dieser AGB gilt entsprechend, wenn der Kunde über eine nicht rechtskräftige Gegenforderung gegenüber dem Anbieter verfügt, deren Existenz der Anbieter anerkannt hat.
4.8. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht gegenüber dem Anbieter nur geltend machen, soweit sein Gegenanspruch aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultiert.
4.9. Die Geltendmachung von Verzugszinsen durch den Anbieter schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden nicht aus.
4.10. Die Zahlungsabwicklung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe Payments Europe Ltd., 1 Grand Canal Street Lower, Grand Canal Dock, Dublin, Irland. Der Kunde gibt seine Zahlungsdaten in ein von Stripe bereitgestelltes Bezahlfeld auf der Bezahlseite ein, die er über den Link in der Bestellbestätigung erreicht; sie werden unmittelbar an Stripe übermittelt und vom Anbieter weder erhoben noch gespeichert. Welche Zahlungsmethoden zur Verfügung stehen, wird im Bestellprozess angezeigt.
4.11. Der Versand der Ware erfolgt nach Wahl des Anbieters per Postversand, durch sonstige Paketdienstleister oder spezielle Wertversender. Das Versandrisiko trägt der Anbieter, wenn der Kunde Verbraucher nach § 13 BGB ist.
4.12. Der Kunde als Verbraucher trägt im Falle des Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung, sofern der Anbieter den Verbraucher hierüber ordnungsgemäß informiert hat. Andernfalls trägt der Anbieter, abweichend von § 357 Abs. 5 BGB, die Kosten der Rücksendung im Falle eines Widerrufs.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
5.1. Bis zur vollständigen Bezahlung der bestellten Ware(n) durch den Kunden bleiben die gelieferten Waren Eigentum des Anbieters.
5.2. Der Kunde ist bis zur vollständigen Bezahlung der Ware nicht berechtigt, die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren zu verpfänden oder zur Sicherheit zu übereignen.
5.3. Gerät der Kunde mit der Bezahlung in Verzug und wurde ihm eine angemessene Frist zur Bezahlung gesetzt, behält sich der Anbieter das Recht vor, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen.
5.4. Der Anbieter ist berechtigt, bereits an den Kunden ausgelieferte Waren, die noch unter einem Eigentumsvorbehalt stehen, zurückzuverlangen, sofern der Kunde gegen eine Verpflichtung aus dem jeweiligen Vertragsverhältnis verstoßen hat. In derartigen Fällen wird der Anbieter sich um eine Verwertung der zurückerhaltenen Waren bemühen. Ein die gesicherte Forderung übersteigender Verwertungserlös wird dem Kunden erstattet.
5.5. Der Kunde ist verpflichtet, den Anbieter zu informieren, wenn ein Dritter – z. B. im Rahmen einer Pfändung – versucht, auf Waren zuzugreifen, die noch unter einem Eigentumsvorbehalt im Sinne von § 5 (5.1.) dieser AGB stehen. Verstößt der Kunde gegen diese Informationspflicht, ist er gegenüber dem Anbieter zum Ersatz des daraus entstandenen Schadens verpflichtet.
§ 6 Lieferbedingungen, Präsentation der Ware, Warenverfügbarkeit, Erfüllungsort
6.1. Der Anbieter liefert die Waren gemäß der mit dem Kunden getroffenen Vereinbarungen ausschließlich an Lieferadressen innerhalb Deutschlands.
6.2. Abbildungen von Waren und Angaben zu den einzelnen Waren im Online-Shop beschreiben die jeweils angebotene Uhr. Maßgeblich ist die Beschreibung auf der Seite der jeweiligen Uhr einschließlich der dort genannten Abweichungen (§ 9.4). Der Anbieter behält sich das Recht vor, die im Online-Shop angebotenen Waren jederzeit und ohne Vorankündigung zu ändern.
6.3. Sämtliche Angaben zur Verfügbarkeit von Waren sind lediglich als ungefähre Richtwerte zu behandeln. Bei Verfügbarkeit beträgt die Lieferzeit 2 bis 4 Werktage ab bestätigtem Zahlungseingang, sofern bei der Uhr nichts anderes angegeben ist. Bei Abweichungen hiervon weist der Anbieter den Kunden darauf hin.
6.4. Kann der Anbieter die Lieferfrist aus Gründen, die er selbst nicht zu vertreten hat (höhere Gewalt, Nichtverfügbarkeit), nicht einhalten, teilt der Anbieter dies dem Kunden unverzüglich mit, ggf. unter Benennung eines neuen Liefertermins. Beide Parteien sind berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn der neue Liefertermin für den Kunden nicht akzeptabel oder die Ware auch zum neuen Liefertermin teilweise oder überhaupt nicht mehr verfügbar ist. Dies gilt nur für die betreffende Ware.
6.5. Falls der Anbieter einen bestellten Artikel aus von ihm nicht zu vertretenden Gründen infolge ausbleibender, verspäteter oder fehlerhafter Belieferung durch einen Lieferanten nicht oder nicht rechtzeitig liefern kann, obwohl er vor Vertragsschluss einen entsprechenden Einkaufsvertrag mit dem Lieferanten geschlossen hat, ist der Anbieter berechtigt, sich von der Lieferverpflichtung zu lösen. Der Anbieter ist verpflichtet, den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit des Artikels zu unterrichten. Der Anbieter ist in jedem Fall verpflichtet, dem Kunden im Falle einer Lösung vom Vertrag nach Satz 1 eine gegebenenfalls erbrachte Gegenleistung unverzüglich zu erstatten.
6.6. Bei höherer Gewalt und sonstigen Arbeitskampfmaßnahmen, wie Streik, sowie Naturkatastrophen tritt auf Seiten des Anbieters kein Verzug ein.
6.7. Die Waren sind für den Kunden verfügbar, solange der Vorrat reicht. Ist die vom Kunden ausgewählte Ware zum Zeitpunkt der Bestellung nicht verfügbar, behält sich der Anbieter das Recht vor, die Bestellung nicht anzunehmen, sodass kein Vertrag über die Ware zustande kommt. Der Anbieter informiert den Kunden hierüber unverzüglich. Für den Fall, dass der Kunde hinsichtlich der nicht verfügbaren Ware bereits eine Gegenleistung erbracht hat, ist diese vom Anbieter unverzüglich zu erstatten.
6.8. Der Anbieter ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies dem Kunden zumutbar ist. Dem Kunden entstehen durch Teillieferungen keine zusätzlichen Versandkosten. Sofern der Kunde von einem gesetzlichen Widerrufs- oder Rücktrittsrecht hinsichtlich der gesamten Bestellung Gebrauch macht, gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
6.9. Erfüllungsort für den Versand von Waren durch den Anbieter ist der Sitz des Anbieters in Nürnberg.
§ 7 Gefahrenübergang bei Versendung und Verzug
7.1. Falls eine bestellte Ware auf Verlangen des Kunden an diesen oder an einen von diesem bestimmten Ort versandt wird, geht die Gefahr der zufälligen Verschlechterung oder des zufälligen Untergangs der Ware auf den Kunden über, wenn der Anbieter die Ware einem vom Kunden benannten Spediteur, einem vom Kunden benannten Frachtführer oder einer sonstigen, vom Kunden zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt übergeben hat und der Anbieter dem Kunden diese Person oder Anstalt nicht zuvor benannt hat.
7.2. Ist der Kunde mit der Annahme der Ware(n) in Verzug, geht die Gefahr der zufälligen Verschlechterung oder des zufälligen Untergangs der Ware auf ihn über.
§ 8 Widerrufsrechte
8.1. Wenn der Kunde Verbraucher ist (also eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck abgibt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann), steht ihm nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.
8.2. Alle Details zum Umfang, zur Geltendmachung und den Folgen des gesetzlichen Widerrufsrechts können in der Widerrufsbelehrung eingesehen werden. Ein Muster-Widerrufsformular stellt der Anbieter bereit; seine Verwendung ist nicht vorgeschrieben. Der Widerruf kann auch online über die Widerrufsfunktion „Vertrag widerrufen“ am Fuß jeder Seite dieser Website erklärt werden.
8.3. Macht der Kunde von seinem gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch, trägt er die unmittelbaren Kosten der Rücksendung, sofern der Anbieter ihn hierüber ordnungsgemäß informiert hat.
§ 9 Gewährleistungsrechte bei Warenkäufen
9.1. Die Sachmängelhaftung für Verbraucher richtet sich bei Waren, die im Online-Shop gekauft und geliefert wurden, nach den gesetzlichen Mängelhaftungsrechten. Der Kunde ist berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Vor Durchführung einer Nacherfüllung wird der Anbieter den Kunden über sein Wahlrecht zwischen Nachbesserung und Ersatzlieferung informieren.
9.2. Ab Erhalt der Ware beträgt die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für gelieferte Waren zwei Jahre.
9.3. Abweichend von § 9 (9.2.) gilt für Ansprüche wegen Mängeln, die der Anbieter arglistig verschwiegen hat, nicht die dort genannte zweijährige Frist, sondern die Regelverjährungsfrist nach §§ 195, 199 BGB.
9.4. Der Anbieter handelt überwiegend mit gebrauchten Uhren. Weicht eine Uhr in einem bestimmten Merkmal von dem ab, was der Kunde bei einer Uhr dieser Art üblicherweise erwarten darf, führt der Anbieter dieses Merkmal auf der Seite der jeweiligen Uhr ausdrücklich unter „Abweichungen vom erwartbaren Zustand“ auf. Der Kunde bestätigt eine solche Abweichung im Bestellvorgang durch ein eigenes, gesondertes Häkchen; sie ist damit ausdrücklich und gesondert vereinbart (§ 476 Abs. 1 Satz 2 BGB) und stellt keinen Mangel dar. Den Wortlaut der bestätigten Abweichungen erhält der Kunde mit der Bestellbestätigung. Ist bei einer Uhr keine Abweichung aufgeführt, gilt der gesetzliche Maßstab uneingeschränkt. Ein pauschaler Vorbehalt für „Gebrauchsspuren“ besteht nicht.
§ 10 Haftungsbeschränkung
10.1. Ist der Kunde mit der Annahme der Ware in Verzug, ist der Anbieter berechtigt, Ersatz des daraus resultierenden Schadens zu verlangen.
10.2. Der Anbieter haftet gegenüber dem Kunden uneingeschränkt für Schäden, die auf einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit beruhen oder die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen.
10.3. Der Anbieter haftet darüber hinaus bei der leicht fahrlässigen Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Vertragszweckes notwendig ist.
10.4. Schadensersatzansprüche des Kunden, die über die Regelungen in § 10 (10.2. und 10.3.) hinausgehen, sind ausgeschlossen.
10.5. Die Haftung des Anbieters für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und -ausschlüssen unberührt.
10.6. Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Der Anbieter haftet insoweit weder für die ständige noch für die ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und des dort angebotenen Online-Handelssystems.
§ 11 Schlussbestimmungen
11.1. Ist oder wird eine Bestimmung dieser Bedingungen unwirksam, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften.
11.2. Sofern es sich bei dem Kunden um eine juristische Person des öffentlichen Rechts, einen Kaufmann oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters in Nürnberg. Ansonsten gelten für die örtliche Gerichtszuständigkeit die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.
11.3. Der Anbieter nimmt nicht an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil und ist hierzu nicht verpflichtet. Die E-Mail-Adresse des Anbieters lautet info@timewalker-watches.de.
Stand: 5. Oktober 2026